Das Ländle: Pionier in Sachen Beteiligung

Ein Blick ins Land Vorarlberg und seine Beteiligungsstrategie

Als Büro für Beteiligungsprozesse sind wir, bei DIALOGPLUS, besonders an innovativen Formen der Mitgestaltung und neuen Wegen der Beteiligung interessiert. Dafür blicken wir gerne über den Tellerrand und schauen uns an, wie Beteiligung in anderen Projekten, Städten und Gemeinden umgesetzt wird. So geschehen zuletzt bei der Beteiligungsenquete im Vorarlberg Museum in Bregenz.

Das Ländle: Pionier in Sachen Beteiligung

Vorarlberg sticht als Bundesland schon lange als Pionier im Bereich Beteiligung hervor. So hat sich „das Ländle“ als erste Region der Welt 2013 in der Landesverfassung zur partizipativen Demokratie bekannt. Seit 1999 wurden auf Landesebene Strukturen entwickelt, wo Mitarbeiter:innen zunächst unter dem Namen Zukunftsbüro und jetzt als Büro für Freiwilliges Engagement und Beteiligung (FEB) die partizipative Demokratie landesweit und in Gemeinden voranbringen. Derzeit arbeitet dort ein zehnköpfiges interdisziplinäres Team an der Unterstützung und Verankerung von Partizipationsprozessen. Das FEB fördert freiwilliges Engagement und Bürger:innenbeteiligung wie auch die Koordination von nachhaltigen Entwicklungsprozessen. Im Zuge seiner Arbeit unterstützt das FEB eine Vielzahl an Ehrenamtlichen, Bürger:innen und Gemeinden bei der Umsetzung ihrer Projekte.

Für eine Kultur der Beteiligung – das Beispiel der Bürgerräte

2023 feiert Vorarlberg die Bürgerräte, die seit 10 Jahren in der Landesverfassung verankert sind. Ein Bürgerrat ist ein mehrstufiges Beteiligungsverfahren, in dem repräsentativ ausgewählte Bürger:innen in eineinhalb Tagen gemeinsam Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen erarbeiten. Er kann von Seiten der Gemeinden angestoßen werden, aber auch bottom-up entstehen: Ab 1.000 Unterschriften von teilnahmeberechtigen Bürger:innen kann ein Bürgerrat „von unten“ einberufen werden. Themen von Bürgerräten der letzten Jahre umfassten u.a. faire Wahlen, Klima-Zukunft, Zukunft Landwirtschaft, Jugend – Zukunft – Chancen, uvm.

Neue Impulse

Zur Feier der zehnjährigen Verankerung der partizipativen Demokratie in der Landesverfassung wie auch der Bürgerräte richtete das Land Vorarlberg am 28. März eine Beteiligungsenquete aus, bei der auch die neue Beteiligungsstrategie des Landes vorgestellt wurde. Diese nimmt aktuelle Herausforderungen, Ziele und Impulse bei der Bürger:innenbeteiligung in den Blick.

Im Fokus stehen Partizipationsangebote, die Menschen abseits von Wahlen oder anderen direktdemokratischen Instrumenten erreichen und ihnen die Möglichkeit geben, ihre Meinungen einzubringen. Beteiligung soll inklusiver und diverser werden und nicht nur in einzelnen Projekten umgesetzt werden, sondern eine breitere Beteiligungskultur vorangetrieben werden. Unterstützen kann hier beispielweise eine zentrale Anlaufstelle für Bürger:innenbeteiligung. Besonders auf junge Menschen soll ein Augenmerk gelegt werden – sie sollen von Beginn an und kontinuerlich die Möglichkeit haben sich gestaltend einzubringen.

Partizipatives Führen als Leitgedanke einer Beteiligungskultur

Ein weiterer Leitgedanke – als Bild wird hier der leitende Nordstern gewählt – ist das partizipative Führen. Der Gedanke dahinter: besonders Menschen mit viel Entscheidungskraft sollen in ihrem Arbeitsstil eine offene, transparente Arbeitsweise an den Tag legen, die Mitarbeiter:innen und Bürger:innen in Entscheidungsprozesse miteinbezieht.

In diesem Sinne: Wir gratulieren Vorarlberg zu zehn Jahren partizipativer Demokratie, zu 13 landesweiten und 39 regionalen / kommunalen Bürgerräten. Den erfolgreichen Austausch zwischen Politik und Bürger:innen strukturell zu fördern, dabei Lust auf Mitgestaltung zu machen und politische Entscheidungen auf breitere Beine zu stellen, ist keine Selbstverständlichkeit und dafür wünschen wir weiterhin gutes Gelingen. Die Art of Hosting-Community wird den Weg bestimmt weiter gut begleiten – mit der Verankerung von partizipativer Führung wird es hoffentlich in die Zukunft noch mehr Beteiligungskultur auf allen Ebenen geben.

Die Strategie kann hier nachgelesen werden.

PS: Warum setzt das Land Vorarlberg nach 10 Jahren verstärkt auf Beteiligung? Viele Gründe haben wir hier festgehalten …